Gemeindefusionen im Bezirk
Kirchdorf an der Krems: Was plant die FPÖ ?
Fusionen liegen im Geist der Zeit, eine hat erst kürzlich für Schlagzeilen in der Regionalpresse gesorgt: Die bevorstehende Zusammenlegung der Tourismusverbände in der Region Steyr-Kirchdorf soll für einen wirtschaftlichen Aufschwung im Fremdenverkehr sorgen. Aus mehreren kleinen Einheiten soll ein gemeinsamer, großer und schlagkräftiger Verband entstehen.
Was die Tourismusbranche da gerade umsetzt wird auch immer wieder für die Kommunen diskutiert. Prominente Unterstützer solcher Pläne finden sich jedenfalls in der FPÖ: Landesparteichef Manfred Hainbuchner hat sich schon mehrfach als Befürworter von Gemeindezusammenlegungen geoutet, im Bezirk Kirchdorf hat zuletzt Robert Cicona als freiheitlicher Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl für Gemeindefusionen plädiert.
Gegen ein solches Konzept ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Durch die Bündelung der Kräfte und die gemeinsame Nutzung von Ressourcen können Synergieeffekte entstehen, von denen alle profitieren. Wer als Regionalpolitiker eine solche Forderung erhebt, muss aber auch umgehend Klarheit darüber schaffen, welche Gemeinden das betreffen soll.
In der allgemeinen Diskussion im Bezirk Kirchdorf sind es regelmäßig zwei Optionen, die auftauchen. Da geht es zum einen um die Kleinstgemeinden mit den wenigsten Einwohnern wie etwa St. Pankraz. Zum anderen betrifft es aber sehr oft die Gemeinden des Zentralraums, also Kirchdorf und Micheldorf und deren Nachbarn, Schlierbach, Inzersdorf und Oberschlierbach. Die gehen auf Grund der regen Bautätigkeiten der letzten Jahrzehnte ja ohnehin in einigen Bereichen nahtlos in einander über.
Und gerade jetzt, unmittelbar vor der Wahl eines neuen Bürgermeisters in Micheldorf, gewinnt eben diese Zentralraumvariante zusätzlich an Bedeutung und bringt die FPÖ in Zugzwang: Wer steht tatsächlich auf der Fusionsliste der Freiheitlichen? Kann man Micheldorf als geplantes "Streichresultat" definitiv ausschließen? Wenn ja, bleiben immer noch 22 Kandidaten, zu denen sich die FPÖ äußern muss. Falls aber Micheldorf ein Fusionskandidat ist, dann stellt sich eine ganz andere Frage: Warum bewirbt man sich um den Sessel eines Bürgermeisters, den man eigentlich für überflüssig hält und wegrationalisieren will?
Es gibt also Erklärungsbedarf. War der Fusionssager des Herrn Cicona nur ein weiterer billiger Gag im Wahlkampf, um bestehende Strukturen und Organisationen anzupatzen, oder gibt es einen freiheitlichen Plan für die Zusammenlegung von Gemeinden im Bezirk Kirchdorf. Damit eines klar ist: Aus meiner Sicht wäre ein solcher Plan, egal wie er aussieht, in jedem Fall eine Diskussion wert. Aber dazu müsste man diesen Plan halt kennen. Am Wort sind jetzt die Herren Michael Gruber, Robert Cicona und Patrik Reiter. Es ist höchste Zeit, die Karten auf den Tisch zu legen.