Geheime Kommandosache

Selten war eine politische Umfärbeaktion so von kabarettreifen Peinlichkeiten begleitet wie der Frontalangriff auf das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Dabei ist alles so anständig, diskret und professionell hingedreht worden, dass nicht die ganze Welt über Österreich lacht. Nein, viele schütteln auch einfach nur ungläubig den Kopf.

 

Ein für die Polizei zuständiger FPÖ-Innenminister, dessen FPÖ-geführtes Spezialkommando im eigenen Inlandsgeheimdienst einmarschiert, was in der Folge den Abschuss einiger Nicht-FPÖ-Führungskräfte dort bewirken wird, die man dann rasch durch FPÖ-affine Kameraden ersetzen kann, das schaut zwar auf den ersten Blick ein wenig merkwürdig aus, ist aber doch nur eine einmalige Verkettung von ganz zufälligen Zufällen. Und wer etwas anderes behauptet, der lügt doch wieder ein Mal das Blaue vom Himmel.

 

Medienberichten zufolge hat das Sonderkommando zur Bekämpfung der Straßenkriminalität intern einen treffenden Namen für die Einsätze auf den Straßen Wiens: Negerklatschen. Salopp übersetzt: ein paar Schwarze um d'Erd hauen und aus dem Verkehr ziehen. Ist doch eigentlich ganz witzig, dass sie im BVT genau das Gleiche getan haben.

 

Zeitlich letzter Höhepunkt im Geheimdienst-Kabarett: Der ehemaligen BVT-Leiter Gert-Rene Polli erklärt in der "Zeit im Bild", warum die Aktion nicht nur superkorrekt sondern auch supernotwendig war: Das BVT sei seit 2009 zum Parkplatz für ausgemusterte Expolitiker und Staatsdiener geworden und solcherart zu einem korrupten Sumpf verkommen. Bis 2008 war ohne Zweifel noch alles tipp-top. Aber just in diesem Jahr wurde der Leiter dieser Dienstelle abgelöst und das war - sie erraten es nicht - eben jener Gert-Rene Polli, der jetzt, zum Ehrenprofessor einer ukrainischen Universität aufgestiegen, seinen Nachfolger und dessen Team medial von der Versagerklippe stößt.

 

Das schwarz-blaue Geheimdienstdrama hat alles was notwendig ist, um das Vertrauen in die beteiligten Behörden und Personen zu stärken: Minister, die von nichts wissen oder, obwohl die eigenen Dienststellen involviert sind, sich für unzuständig erklären. Tagelange Wartezeiten auf Erklärungen, weil diese offenbar erst gebastelt werden müssen. Eine Kommandoaktion, die wegen ihrer diskreten und professionellen Abwicklung weltweit in den Medien auftaucht und Österreichs Geheimdienste zur globalen Lachnummer macht.

 

Ob von den Vorwürfen gegen die hochrangigen BVT-Mitarbeiter überhaupt etwas gerichtlich Verwertbares bleibt, ist fraglich. Dass die Karrieren dieser politisch falsch, weil nicht blau eingefärbten Beamten so oder so erledigt sind, ist klar. Und somit kann man endlich zu dem übergehen, was offenbar manche in der blauen Regierungsmannschaft für den wichtigsten Teil ihrer Amtsgeschäfte halten: Spitzenpositionen bundesweit durchleuchten, Rechtsdrall der Führungskräfte überprüfen und - falls der nicht ausreicht - Fachleute raus, Freiheitlich rein!